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TA und Politik – eine delikate Beziehung. Über die Fünfte Österreichische TA-Konferenz „TA und Politik: Zwei Jahrzehnte Technikfolgenabschätzung und Politik – Rückblick in die Zukunft“ (Wien, 30. Mai 2005)

TA und Politik – eine delikate Beziehung. Über die Fünfte Österreichische TA-Konferenz „TA und Politik: Zwei Jahrzehnte Technikfolgenabschätzung und Politik – Rückblick in die Zukunft“ (Wien, 30. Mai 2005)
Quelle:

Nr. 2, 14. Jahrgang, S. 108-111

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Datum: Juni 2005

Tagungsberichte und Tagungsankündigungen

TA und Politik - eine delikate Beziehung

Über die Fünfte Österreichische TA-Konferenz „TA und Politik: Zwei Jahrzehnte Technikfolgenabschätzung und Politik - Rückblick in die Zukunft“ (TA'05)
Wien, Österreich, 30. Mai 2005

Tagungsbericht des ITA, Wien (von Georg Aichholzer, Alexander Bogner, Michael Latzer, Helge Torgersen und Roman Winkler)

Für das Institut für Technikfolgen-Abschätzung (ITA) als Veranstalter war das zwanzigjährige Jubiläum der Institutionalisierung von TA an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften Anlass, die Beziehung zwischen TA und Politik als zentrales Thema für die 5. Österreichische TA-Konferenz zu wählen. Die Vortragenden kamen zur Hälfte aus Österreich, die übrigen verteilten sich in etwa gleichen Teilen auf Deutschland und die Schweiz. Dies zeigt, dass sich die jährlich vom ITA veranstaltete TA-Tagung als wichtiger Bestandteil innerhalb der deutschsprachigen TA-Community etabliert hat. Drei Plenarvorträge widmeten sich der Beziehung von „TA und Politik“ jeweils mit Blick auf nationale Besonderheiten; vier Sessions zu Subthemen und eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aus Ministerien sowie forschungs- und technologiepolitischen Organisationen komplettierten das Programm.

1     TA in Deutschland, der Schweiz und Österreich: Erfahrungen und Perspektiven

Sergio Bellucci, Leiter des schweizerischen Zentrums für Technologiefolgen-Abschätzung (TA-SWISS) in Bern, eröffnete die Plenarvorträge. Er stellte die besondere Bedeutung der Öffentlichkeitsarbeit für die TA in der Schweiz heraus. In methodischer Hinsicht komme der starke Öffentlichkeitsbezug der TA-SWISS nicht zuletzt durch partizipative Verfahren wie den „PubliForen“ bzw. „publifocus“ und „publitalk“ zum Ausdruck. In ihrer Rolle als Katalysator öffentlicher Debatten in einem vor-politischen Umfeld, aber auch in ihrer Funktion als wissenschaftliche Politikberatung müsse TA eine professionelle Kommunikationsarbeit betreiben. Eine diesbezügliche Professionalisierung der TA-SWISS illustrierte Bellucci an mehreren Beispielen: vom Einbezug von Journalisten und Adressaten in Begleitgruppen über die Produktion mehrsprachiger und illustrierter Kurzfassungen von Studienergebnissen bis hin zur Organisation von Tagungen, Pressekonferenzen und neuen Interaktionsforen wie dem „ParlamentarierInnen-Lunch“. Für die politische Resonanz von TA seien zeitnahe Studien essentiell. Kriterien der Themenwahl seien daher in erster Linie anhängige politische Entscheidungen bzw. die zu erwartende politische Relevanz. Am Beispiel der Studien zu Xenotransplantation, Stammzellforschung und Road Pricing stellte Bellucci die enge Verzahnung zwischen TA-Aktivitäten und politischer Agenda dar, wobei Impacts in Form des direkten Einfließens in gesetzliche Regelungen zu verbuchen waren.

Armin Grunwald, Leiter des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) in Berlin und des Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) des Forschungszentrums Karlsruhe, analysierte sowohl Defizite als auch Erfolge von TA. Mit Blick auf die TA-Landschaft in Deutschland formulierte er dabei die These, dass TA institutionell nach wie vor fragil, als Leitidee jedoch stabil sei. Ein paradoxer „Erfolg“ von TA könnte demnach darin bestehen, dass zwar TA-relevante Forschung zunähme, diese aber nicht unbedingt in TA-Einrichtungen angesiedelt würde. Als wichtige Erfolge wertete Grunwald u. a. die Aufwertung partizipativer Verfahren; gleichzeitig habe die anfängliche Partizipationseuphorie einem „neuen Realismus“ Platz gemacht. Er begrüßte auch die Überwindung der Konfrontationsstellung zwischen Ethik und Technikbewertung. Die Anbindung an Fragen der Ethik sei erreicht, wobei deren Bedeutung in Zukunft noch zunehmen werde. Neue Herausforderungen entstünden für die TA durch den Evaluationsdruck: Obwohl nicht auf wissenschaftliche Forschung reduzierbar, werde TA zunehmend an rein wissenschaftlichen Kriterien gemessen. Dies würde zwar die wissenschaftliche Qualität von TA sichern, die Herausbildung einer Identität der „TA-Community“ jedoch behindern. Aus individueller Karriereperspektive müsse nämlich aufgrund der dort vorhandenen Publikations- und Qualifikationsmöglichkeiten der enge Kontakt zur Heimatdisziplin gepflegt werden. Mit der Initiative „Netzwerk TA“ versuche man u. a., diesem Defizit entgegenzuwirken.

Gunther Tichy, Direktor des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaft (ITA), formulierte die These, dass TA in erster Linie als „Politikberatung durch die Hintertür“ funktioniere. Mit Blick auf unterschiedliche Funktionskontexte und Organisationsformen von Politikberatung machte er klar, dass die traditionelle Vorstellung falsch sei, Beratung wirke ausschließlich über den „heißen Draht“ zu Spitzenpolitikern. Gerade der Einfluss der TA auf Spitzenpolitiker und Parlamente sei eher bescheiden. Dies hänge - neben der politischen Tendenz zu eindimensional-kurzfristigen Entscheidungen - nicht zuletzt damit zusammen, dass TA nicht einfache Handlungsanweisungen bieten wolle, sondern sorgfältig abwägende Argumentationskataloge anbiete. Demgemäß seien ihre Ergebnisse zunächst für die Entscheidungsvorbereitung in der Verwaltung interessant. TA gelange erst durch diese „Hintertür“ zu den Entscheidungsträgern. Gesellschaftliche Relevanz erhalte TA v. a. in ihrer vermittelnden Rolle an der Schnittstelle von Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit: erstens durch Mitwirkung an demokratischen Meinungsbildungsprozessen (wie z. B. Konsensuskonferenzen), zweitens über die „scientific community“ bzw. Einflussnahme über politikrelevante Forschung, Publikationen und Engagement in der wissenschaftlichen Ausbildung. Hier stellte Tichy klar, dass diese Wege nur bei gesicherter Finanzierung offen stünden. Dank seiner Anbindung an die Akademie der Wissenschaften habe das ITA hier eine vorteilhaftere Position als andere TA-Einrichtungen.

2     Impact durch Methode?

Zu Beginn der ersten Session griff Michael Decker (ITAS) den zentralen Aspekt des Konferenzthemas mit seiner Frage auf, ob und inwiefern sich über die Optimierung der TA-Methoden mehr Wirkung in der Politik erzielen lassen würde. Seine Antwort formulierte er auf Basis des EU-Projekts „Technology Assessment: Between Method and Impact“ (TAMI), das der Frage zum einen vom wirkungsorientierten Design, zum anderen von verschiedenen Arten zu erzielender Wirkung her nachging. Der Vortrag verdeutlichte sowohl positive Ergebnisse (wie eine Methoden-Toolbox und eine in über 20 Wirkungsarten differenzierte Wirkungsmatrix) als auch das Dilemma zwischen wirkungsbezogener Flexibilität des Projektdesigns und langfristiger Glaubwürdigkeit von TA-Einrichtungen.

Politische Akzeptanz und Impact von TA waren auch zentrale Bezugspunkte des Beitrags von Manfred Mai (Universität Duisburg-Essen). Mai identifizierte drei Gründe für diesbezügliche Defizite: (1) den grundsätzlichen Wandel politischer Steuerungsmöglichkeiten und -formen, (2) den fehlenden Druck von Seiten politischer Parteien und organisierter Interessen auf Parlament und Regierung, sich für TA zu engagieren, sowie (3) die Verdrängung von TA durch dominantere Themen auf der politischen und medialen Agenda. Entscheidend bleibe - so Mai - der politische Wille; die Hoffnung auf die Durchsetzung von TA-Ergebnissen kraft höherer Rationalität müsse Illusion bleiben.

Das Spektrum an Konstellationen und die themen- sowie kontextspezifische Bedingtheit der politischen Rezeption von TA zeigte schließlich Reinhard Grünwald (TAB) sehr anschaulich anhand von drei konkreten Fallbeispielen aus dem Feld der Energiepolitik.

3     Internationale Perspektiven der TA

Referenten aus Österreich, Deutschland und der Schweiz behandelten in einer weiteren Session britische Erfahrungen mit Debatten zum Anbau transgener Nutzpflanzen, eine innovative Untersuchungsmethode mit Foresight-Funktion, die Beziehung zwischen TA und Politik am Beispiel Klimapolitik sowie umwelt- und sozialverträgliche Technikgestaltung im Spannungsfeld von Technik/Wissenschaft/Gesellschaft.

Stephan Albrecht (Universität Hamburg) beschäftigte sich mit der Debatte zum Anbau von gentechnisch modifizierten Nutzpflanzen in Großbritannien. Vor dem Hintergrund einer nationalen Initiative wurden z. B. öffentliche Diskussionsgruppen und überregionale runde Tische eingerichtet, die Fragen zur Gentechnik mit der Bevölkerung erörtern sollten. Der Impact dieser Konsultationsprozesse erwies sich jedoch insofern als fragwürdig, als die britische Regierung 2004 die Zulassung von gentechnisch modifiziertem Mais weitgehend ungeachtet dieses nationalen TA-Diskurses befürwortete.

„Sustainability Foresight“ und dessen methodische Umsetzung waren Gegenstand des Vortrages von Bernhard Truffer (Centre for Innovation Research in the Utility Sector/ CIRUS). Der TA-Experte verwies auf die Bedeutung von verschiedenen Unsicherheitsvariablen in TA-Prozessen und erklärte, wie diese mit Szenario-, Bewertungs- und Strategieworkshops im Rahmen der „Sustainability Foresight Methode“ strukturiert werden können.

Stephan Lingner (Europäische Akademie) fokussierte auf die (politischen) Ansprüche an TA und diskutierte diese anhand eines Projekts zur Klimavorhersage und Klimavorsorge. Dabei wurde sowohl auf Prämissen und Erwartungen der Adressaten hingewiesen als auch auf die Randbedingungen, unter denen diese agieren müssten. In seinem Resümee plädierte Lingner dafür, die Qualität von TA stärker an wissenschaftlichen Kriterien als an Impacts auf politischer Ebene zu messen.

Die Rolle von Politik und Wissenschaft in der umwelt- und sozialverträglichen Technikgestaltung war schließlich Gegenstand der Präsentation von Günter Getzinger (Interuniversitäres Forschungszentrum für Technik, Arbeit und Kultur, Graz). Anhand von Forschungsprojekten legte er dar, welcher Weiterbildungs- und Entwicklungserfordernisse es im politisch-administrativen System bedürfe, um langfristig eine erfolgreiche Beziehung zwischen Forschung und Politik bei der Technikgestaltung erzielen zu können.

4     Ist Österreich anders?

In dieser Session kamen Vertreter von drei österreichischen Forschungseinrichtungen zu Wort. Das „Anders-Sein“ bezog sich in den Ausführungen auf die vergangene und zukünftige Rolle und Funktion von TA sowie auf die Frage, inwieweit TA einen Unterschied macht, also auf Erfolgsfaktoren und Auswirkungen.

Walter Peissl und Michael Nentwich (ITA, Wien) analysierten die Institutionalisierung von TA in Österreich. Die Ausführungen zum Adressatenkreis zeigten ein erstes „Anders“-Sein: Entgegen vielen europäischen Ländern konnte sich die parlamentarische TA in Österreich nicht durchsetzen. Vielmehr seien es die Ministerien, die TA nachfragten. Ähnlich wie in anderen Ländern gewinne partizipative TA zunehmend an Bedeutung. Dies geschehe vorerst allerdings überwiegend theoretisch, in einigen Projekten aber auch durch praktische Anwendung. Anhand der Wirkungstypologie des TAMI-Projekts wurden Schwerpunkte der Arbeiten verdeutlicht: Als kritische Erfolgsfaktoren für TA wurden Timing und Relevanz des Themas, das Interesse des Auftraggebers und dessen politisches Gewicht eingestuft. Position und Bekanntheitsgrad der TA-Institution seien für das Erreichen eines möglichst hohen Impacts ebenfalls ausschlaggebend.

Claus Seibt und Matthias Weber (ARC systems research GmbH) argumentierten, dass sich die Rolle und die Methoden der TA im Laufe der Zeit wesentlich verändert hätten. Sie erläuterten dies anhand eines zentralen Adressaten der TA: der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik (FTI-Politik). Aktuelle Reformen der FTI-Politik (wie deren Re-Institutionalisierung in Österreich und im europäischen Mehrebenensystem sowie die Integration von Forschung, Technologieentwicklung und Innovation zu einer horizontalen Politikaufgabe) führen - so Seibt und Weber - auch zu veränderten Anforderungen an die TA: Der Adressatenkreis verbreitere sich und der Bedarf an Abstimmung und Moderation zwischen den Positionen und Interessen der daran beteiligten Akteure nehme zu. Unterstrichen wurde der Ruf nach einer konstruktiven Unterstützung der FTI-Politik durch TA und nach einer zunehmend aktiven und gestaltenden Rolle im gesellschaftlichen und politischen Diskurs. Die wissenschaftliche Begleitung und Moderation des forschungspolitischen Agenda-Setting-Prozesses und der Strategieentwicklung im europäischen Mehrebenensystem könne ein zentrales Betätigungsfeld von TA werden.

Michael Ornetzeder (Zentrum für Soziale Innovation, Wien) monierte die häufig eingeschränkten Aufgaben, die von den Auftraggebern der sozialwissenschaftlichen Technikforschung gestellt würden. Sie seien oft auf die Erforschung der sozialen Akzeptanz für neue Technologien zugeschnitten. Er interpretierte dies als eine Rollen-Reduktion, die zu wissenschaftlich fundierter Marktforschung mit dem erwünschten Ziel der Akzeptanzbeschaffung führe. Seine Position belegte er mit einschlägigen Projekterfahrungen in verschiedenen Technologiebereichen. Laut Ornetzeder mangele es an Ausschreibungen von Kooperationsprojekten, bei denen von TechnikerInnen und SozialwissenschafterInnen Lösungen entwickelt werden sollten. Die gestaltende Rolle von sozialwissenschaftlicher Technikforschung im Allgemeinen und von TA im Besonderen komme somit zu kurz.

5     TA und gesellschaftliches Lernen

Für TA lasse sich, so die These von Stefan Böschen (Lehrstuhl für Soziologie, Universität Augsburg), ein Wandel weg von expertenorientierter Politikberatung hin zu einer Begleitung gesellschaftliche Prozesse beobachten, bei denen innovativer Technologien in kollektives Lernen eingebettet werden sollen. In seinem Beitrag befasste er sich mit verschiedenen Formen gesellschaftlichen Lernens. Neben der reinen Wissensaneignung („einfaches Lernen“) gebe es demnach „reflexives Lernen“, in dem neue Wissensakteure und Verfahren berücksichtigt würden. Schließlich postulierte er die Existenz eines „strukturellen Lernens“, das die Struktur wechselseitiger Interdependenzen zwischen institutionellen Feldern in den Blick nehme. Anhand der Beispiele der grünen Gentechnik und der BSE-Krise ging er der Frage nach, in welchem demokratisch organisierten und legitimierten Setting sich die entstehenden Konflikte um Wissen und Nichtwissen produktiv lösen ließen.

Ethikkommissionen behandeln zwar oft ähnliche Themen wie TA. Aber ihr Fokus auf Ethik, unter dem Maßnahmen zur Konfliktregelung gesucht werden, suggeriert einen grundsätzlichen Unterschied. Hingegen gehören Beteiligungsverfahren, in denen Laien-Expertise eine wesentliche Rolle spielt, zum etablierten Kanon von TA. Alexander Bogner (ITA, Wien) verglich beide Formen der Deliberation und untersuchte, was Moralkommunikation für das politische Konfliktlösen bedeute. Divergierende Empfehlungen von Ethikkommissionen erzeugten politische Handlungsspielräume, entzögen aber gleichzeitig unter Hinweis auf „Gewissensfreiheit“ die Entscheidung dem Bereich des Öffentlichen. Anders Bürgerkonferenzen: Hier komme es zu einer „Expertokratisierung“. Die spezifische Laienexpertise trete vor dem Expertenwissen in den Hintergrund. In der Diskussion wurde dennoch eine Lanze für Partizipation gebrochen.

Einem anderen Aspekt gesellschaftlichen Lernens widmet sich der Hamburger Informatik-Studienschwerpunkt „Informatik im Kontext“, über den Detlev Krause (Fachbereich Informatik, Universität Hamburg) berichtete. Zunächst auf TA-Methoden und Fragen von Ethik und Verantwortung konzentriert, stehe heute eine kritische Auseinandersetzung mit den Kriterien einer problembewussten Berufsbefähigung von Informatikern und dem dazu nötigen Orientierungswissen im Mittelpunkt. Daraus wurde dort ein eigenes Modell zur „Informationstechnik in Organisationen und globalen Gesellschaften“ (MicroPolis) entwickelt.

Bei der abschließenden Podiumsdiskussion mit Vertretern aus der Politik wurde ein insgesamt positives Resümee gezogen: Angesichts wachsender Komplexität politischer Steuerung sei TA unverzichtbar. Etwas nachdenklich stimmen muss jedoch der Eindruck, dass die Teilnehmer an der Podiumsdiskussion zugleich in der Technologiepolitik insgesamt ein zu geringes Interesse an TA diagnostizierten.

Die Proceeding der TA'05 mit den Abstracts der Vorträge als Downloads sind auf der Internetseite des ITA veröffentlicht (http://www.oeaw.ac.at/ita/ta05/).